Aktuelle Regelungen der Corona-Verordnung Allgemein und in der Gemeinde Tiefenbronn

Stand: 18.05.2020

Die Landesregierung hat am 16. Mai 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Ab Montag, 18. Mai 2020 gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung.

Hinter der Lockerung steht das Vertrauen, ja die Zuversicht, dass wir alle mit den neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll und behutsam umgehen. Die Landesregierung und die Gemeinde Tiefenbronn bitten eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen. Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

 

Wir haben Ihnen nachfolgend die wichtigsten aktuellen Regelungen und Änderungen aufgeführt:

 

Wie bisher gilt:

In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

Kontaktbeschränkungen:

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nun alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.

Außerhalb des öffentlichen Raums dürfen grundsätzlich höchstens fünf Personen zusammenkommen, wenn diese nicht zu einem Haushalt gehören. Von der Kontaktbeschränkung ausgenommen sind Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartner/innen. Ebenso ausgenommen sind ab dem 11. Mai 2020 Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartner/innen sowie die Angehörigen eines weiteren Haushalts.

Veranstaltungen sind daher bis zum 5. Juni 2020 weiterhin nicht möglich. Unter Auflagen bleiben Veranstaltungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten erlaubt. Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen.

Maskenpflicht:

Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden zu tragen.

 

 

Folgende Einrichtungen haben geöffnet bzw. folgende Regelungen gelten:

  • Autokinos
  • Barfußpfad Tiefenbronn
  • Berufliche Bildung: Auf Grundlage von Regelungen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg sind die Erbringung von Kursen der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und die Durchführung von beruflichen Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen wieder möglich. Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbieter von Näh- oder Kochkursen wird nicht erlaubt.
  • Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete unter freiem Himmel sind mit höchstens 50 Teilnehmenden zulässig. Bestatter und weitere Mitarbeiter sind hierbei nicht mitzuzählen, sofern sie mit der Trauergemeinde nicht in unmittelbaren Kontakt kommen.
  • Bücherei (Öffnungszeiten siehe Mitteilungsblatt)
  • Boule-Anlage Tiefenbronn (bis zu 5 Personen)
  • Campingplätze dürfen wieder für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften öffnen. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
  • Fahr- und Flugschulen
  • Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
  • Hundeschule/Hundesport: Im Freien bis zu 5 Personen
  • Kitas werden schrittweise von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb ausgeweitet. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Umsetzung dieses Konzepts wird ab dem 25. Mai 2020 in unseren Einrichtungen erfolgen. Die Notbetreuung hat auch weiterhin Vorrang.
  • Krankenhausbesuche: Für Krankenhäuser sind Lockerungen geplant. So soll unter anderem die Zahl der Besucher in Krankenhäusern in der Regel auf einen Besucher pro Tag und Patient beschränkt sein. Darüber hinaus wird es weitere Auflagen geben.
  • Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten
  • Musikschule und Jugendkunstschulen dürfen zur Durchführung von Unterricht zur Berufs- und Studienvorbereitung oder Einzelunterricht unter Einhaltung verschiedener Auflagen betrieben werden. Unterricht an Blasinstrumenten oder Gesang ist nicht erlaubt.
  • Rathaus: nach telefonischer Terminvereinbarung ist ein Besuch im Rathaus möglich. Beim Besuch ist ein Besucherschein auszufüllen und eine Maske um die Nase und den Mund zu tragen
  • Religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen in geschlossenen Räumen ist unter Einhaltung bestimmter Auflagen zulässig.
  • Religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen unter freiem Himmel sind zulässig. Dabei soll die Gesamtzahl von 100 Teilnehmenden nicht überschritten werden. Im Übrigen gelten die Vorgaben für die Durchführung von Veranstaltungen und Ansammlungen nach § 1 entsprechend.
  • Reiten: Das Reiten ist in Gruppen von maximal fünf Personen erlaubt, sofern die Auflagen eingehalten werden. Dazu gehört auch die Benennung einer verantwortlichen Person und einer Dokumentation der Teilnehmer. Geschlossene Reithallen dürfen zu Trainings- und Übungszwecken nicht genutzt werden. Reithallen, die an den Seiten offen sind und deren Durchlüftung dementsprechend vergleichbar sind mit Freiluftreitplätzen, dürfen zu Trainings- und Übungszwecken betrieben werden.
  • Personenschifffahrt: Die Fahrgastschifffahrt ist in Baden-Württemberg wieder erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht.
  • Speisegaststätten: Speisewirtschaften gelten als öffentlicher Raum und dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Zu anderen Personen, als den beiden am Tisch sitzenden Haushalten, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für die Personen, denen es gestattet ist, an einem Tisch zu sitzen, ist das Einhalten des Mindestabstands demnach nicht notwendig. In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
  • Spielplätze dürfen von maximal 10 Kindern unter Einhaltung des Mindestabstands und nur in Begleitung Erwachsener genutzt werden. Körperkontakt und gemeinsames Essen und Trinken sind zu vermeiden.
  • Sportplätze dürfen unter Einhaltung von Auflagen für den Trainings- und Übungsbetrieb von den Sportvereinen genutzt werden
  • Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden. Dabei gelten zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner Auflagen.
  • Trauungen werden in der Rose mit 10 Personen (inklusive Brautpaar) durchgeführt
  • Zoologische und botanische Gärten

 

Folgende Einrichtungen sind geschlossen bzw. Folgendes ist nicht erlaubt:

  • Bars/Kneipen
  • Basketballanlage Mühlhausen
  • Beachvolleyballanlage Mühlhausen
  • Bolzplätze (in allen 3 Ortsteilen)
  • Busreisen/Omnibusreisen zu touristischen Zwecken
  • Diskotheken
  • Freizeitparks (dürfen ab dem 29.05.2020 öffnen)
  • Gemeindegebäude (Ausnahmegenehmigungen werden von der Gemeinde erteilt)
  • Grillplätze an der Würmtalhalle und Bühlstraße
  • Jugendraum/Jugendhäuser
  • Kegelbahn in der Gemmingenhalle
  • Messen
  • Pavillon Am Büchelberg
  • Private Bildungseinrichtungen (wie Anbieter von Näh- oder Kochkursen)
  • Schwimmbäder
  • Skateranlage Mühlhausen
  • Sport im Freien: Das Training in Gruppen von bis zu fünf Personen ist derzeit unter Auflagen ausschließlich auf öffentlichen und privaten Freiluftsportanlagen und -sportstätten gestattet. Da nach wie vor das Kontaktverbot gilt und der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet ist (§ 3, Absatz 1, Corona-Verordnung), ist das Training auf öffentlichen Wegen und Straßen sowie in öffentlichen Parks noch nicht erlaubt.
  • Theater
  • Wandern in Gruppen zählt nicht zum Trainings- und Übungsbetrieb. Hierbei gelten die allgemeinen Regelungen für den öffentlichen Raum.

 

Ausblick von Änderungen:

Ab dem 29. Mai 2020:

Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen unter Auflagen.

Öffnung der Freizeitparks und Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivitäten auch innerhalb geschlossener Räume. Besondere Auflagen sind zu beachten.

Ab dem 2. Juni 2020:

Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten (auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen), sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind. Für die Gemeinde Tiefenbronn gilt weiterhin die Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 zur Schließung der Hallen und Räumlichkeiten der Gemeinde Tiefenbronn. Bei Änderungen werden die entsprechenden Vereine von uns benachrichtigt und informiert.

Öffnung von Schwimm- und Hallenbädern, allerdings nur zum Zweck der Durchführung von Schwimmkursen. Ein Freizeit- Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.

 

Verschiedene künftige Änderungen werden bereits in der Presse kommuniziert. Diese gelten aber erst, wenn die Landesregierung die entsprechenden Verordnungen dahingehend geändert hat. Bitte schauen Sie hier immer aktuell auf die Seite der Landesregierung nach.

Alle Regelungen der Verordnung im Detail finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung