Informationen zur Flüchtlingsunterbringung in unserer Gemeinde Stand November 2015

Anfang November wurden folgende Informationen im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Liebe Miitbürgerinnen und Mitbürger,

als wir Mitte letzten Jahres 2014 mit den ersten Flüchtlingsanfragen vom Landratsamt konfrontiert wurden, konnte keiner wissen, welches unvorhersehbare Ausmaß dieser Flüchtlingszustrom tatsächlich annimmt. Die Bewältigung dieses Flüchtlingszustromes ist mittlerweile die größte aktuelle Herausforderung für alle Gemeinden geworden. Die Städte und Gemeinden haben laut Flüchtlingsaufnahmegesetz die rechtliche Verpflichtung, die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen und die Integration zu fördern. Die aktuelle Situationsberichte lesen wir alle täglich in der Presse.

Uns hilft es in der aktuellen Situation konkret hier in Tiefenbronn aber nicht, über die große Politik in EU, Bund und Land zu lamentieren, sondern wir bekommen die bei uns Zuflucht suchenden Menschen, in ca. zwei Wochen in unsere Gemeinde. Diese Menschen müssen so gut und so schnell wie möglich integriert werden. Dabei gilt es aber auch herauszustellen, dass wer in unserem Land Schutz sucht, den Respekt vor dem Geist des Grundgesetzes in all seinen Artikeln respektieren muss.

Ausgangslage:

Der Gemeinderat hat bereits im Juni 2015 beschlossen, den Standort im Gewerbegebiet an der Leonberger Straße dem Landratsamt zur vorläufigen Unterbringung bereitzustellen. Bereits in den 1990er Jahren waren dort Flüchtlinge untergebracht. Aktuell sind in Tiefenbronn 11 Personen und in Mühlhausen 12 Personen untergebracht. Diese sind schon über ein halbes Jahr bei uns und werden durch den AK Asyl hervorragend betreut.

Arbeitskreis Asyl:

Ich bin sehr dankbar, dass sich letztes Jahr im Dezember 2014 der Arbeitskreis Asyl gegründet hat und mit seiner Erfahrung nun die notwendigen Weichenstellungen für unsere Gemeinde stellt. Für dieses ehrenamtliche Engagement möchte ich mich bei allen Verantwortlichen an dieser Stelle ausdrücklich herzlich bedanken. Im Mitteilungsblatt konnten Sie lesen, dass wir nun insgesamt ca. 70 Helferinnen und Helfer in unserer Gemeinde haben, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren und die zu uns kommenden Menschen in die deutsche Kultur und Sprache einweisen, Hausaufgabenbetreuung, Fahrten zu Tafelläden usw. erledigen und eine Freizeitgestaltung anbieten. Herzlichen Dank!

Anzahl und Unterbringung in der Containeranlage:

In der Containeranlage werden maximal 56 Personen untergebracht. Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten. Voraussichtlich am 10./11. November 2015 wird die Containeranlage aufgestellt. Die Herrichtung der Anlage mit Strom, Wasser, … nimmt ca. 1,5 Wochen in Anspruch, so dass anschließen die Containeranlage belegt wird. Neben der 2-geschossigen Wohncontaineranlage mit acht Wohneinheiten wird noch ein Sozialraumcontainer aufgestellt.

Wer kommt?

Welche Nationalität und wieviel Familien und Einzelpersonen kommen ist noch nicht absehbar. Selbst das Landratsamt Enzkreis, welcher die Containeranlage betreibt, weiß erst ca. 1-2 Tage vor der Belegung welcher Personenkreis zu uns kommt. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass eine ausgewogene Anzahl an Familien und Einzelpersonen in ähnlichen Objekten untergebracht wurden. Dass dies bei uns auch so kommt wäre wünschenswert.

Wie geht es weiter?

Weitere Unterbringungsmöglichkeiten müssen bei ungebrochenem Zustrom geschaffen werden. Auch die Gemeinde Tiefenbronn muss sich hierzu Gedanken machen. Aktuell gibt es seitens der Gemeinde keine konkreten Absichten. Wir rufen weiterhin im Mitteilungsblatt zur Meldung von Wohnungen/Häusern zur Flüchtlingsunterbringung auf. Siehe Bericht weiter hinten. Wünschenswert wäre eine gleichmäßige Verteilung auf alle drei Ortsteile, dies ist jedoch objektabhängig.
Ich bin zuversichtlich, dass wir auch die Aufgabe der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge in unserer Gemeinde erfolgreich meistern. Dabei habe ich großes Verständnis für die Sorgen, Ängste, Befürchtungen und Fragen. Wir haben aber nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, menschenwürdig aufzunehmen und sie zu integrieren. Packen wir es gemeinsam an – miteinander für unsere Gemeinde!

Ihr
Frank Spottek
Bürgermeister