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Sondernutzungen an Straßen (außerhalb Ortschaften)

Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, um eine Sondernutzung an Straßen außerhalb des Ortsgebietes beantragen zu können, erfahren Sie in der zugehörigen Leistungsbeschreibung. Allgemeine Informationen finden[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sondernutzungen an Straßen (innerhalb Ortschaften)

Voraussetzungen Sie erfüllen müssen, um eine Sondernutzung an Straßen innerhalb des Ortsgebietes beantragen zu können, erfahren Sie in der entsprechenden Leistungsbeschreibung. Dazu müssen Sie sich zunächst[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis und Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen

Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar und bedarf einer Erlaubnis. Über die Erteilung der Erlaubnis entscheidet der Straßenbaulastträger. Unter dem Begriff der Sondernutzung fallen zum Beispiel [...] Abstellen von Baufahrzeugen und -maschinen Parallel zur Erlaubnis müssen Sie eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Straßenverkehrsbehördebeantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Aufhebung des Anspruchs beantragen

Der Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot wird von der zuständigen Stelle aufgehoben, sobald die Voraussetzungen vorliegen.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Feststellung des Anspruchs beantragen

Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können die allgemeine Schule oder ein Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) besuchen. Voraussetzun[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Sonstige Ab- und Anmeldungen

neuen Wohnort ist Pflicht. Darüber hinaus sollten Sie sich aber auch bei anderen Stellen ab- und anmelden, damit Ihnen keine Nachteile entstehen: Gas - Strom - Wasser - Fernwärme - Müllabfuhr Wenn Sie umziehen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sonstige Nutzungsarten

Möchten Sie ein Grundstück nicht bebauen, sondern anders nutzen? Dann richtet sich die Zulässigkeit nicht nach dem Baugesetzbuch, sondern gegebenenfalls nach den Vorschriften des Naturschutzrechts, des[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sorgeerklärungen abgeben

schon vor der Geburt des Kindes abgeben. Hinweis : Der Vater kann einen Antrag beim Familiengericht auf Übertragung des Sorgerechts auf beide Eltern stellen. Das Familiengericht wird diesem Antrag entsprechen [...] Sind Eltern bei der Geburt eines Kindes nicht miteinander verheiratet, hat die Mutter das alleinige Sorgerecht. Soll die elterliche Sorge beiden Elternteilen gemeinsam zustehen, müssen sie erklären, dass [...] bescheinigung nachweisen. Dies kann beispielsweise gelten, wenn sie einen Ausweis für das Kind beantragen will.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Sorgerecht

gemeinsamen ehelichen Kinder nicht einigen können. In solchen Fällen kann das Familiengericht auf Antrag die elterliche Sorge oder einen Teil davon der Mutter oder dem Vater übertragen. Das Gericht kann [...] rfahren anhängig sein. Wenn beide Elternteile einverstanden sind, gibt der Familienrichter einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung [...] kommt meist vom Jugendamt. Manchmal wenden sich auch Verwandte und Nachbarn an das Gericht. Auch ohne Antrag kann das Gericht den Eltern oder einem Elternteil von Amts wegen das Sorgerecht ganz oder teilweise[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sorgerecht - Übertragung und Entzug beantragen

Sorgerecht in den meisten Fällen die beste Lösung für das Kind ist. Das Familiengericht kann auf Antrag die elterliche Sorge oder einen Teil davon auf einen Elternteil übertragen. Hinweis: Eine einvernehmliche[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024