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Verpflichtung auf das Datengeheimnis

unselbständige, aber arbeitnehmerähnliche Personen (z.B. in Heimarbeit Beschäftigte) Bewerberinnen oder Bewerber für ein Arbeitsverhältnis beziehungsweise Personen, deren Arbeitsverhältnis beendet wurde[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Pflichten im Arbeitsschutz

anderem die fortlaufende Kontrolle der ordnungsgemäßen Benutzung vorgeschriebener Schutzeinrichtungen, Meldung beobachteter Mängel an die Führungskraft oder den Arbeitgeber sowie Motivation der Mitarbeiter zu[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Luftreinhaltung

beteiligt. Seit 1. Januar 2010 gelten europaweit Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2 ). Der zulässige Jahresmittelwert beträgt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Der zugelassene Einstundenmittelwert beträgt [...] PM10. Im Jahresdurchschnitt darf ihr Anteil nicht über 40 Mikrogramm pro Kubikmeter ansteigen. Der zulässige Tagesmittelwert liegt bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Dieser darf an höchstens 35 Tagen im Jahr[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Produktsicherheit

Bezeichnung "Safety-Gate" wöchentlich eine aktuelle Liste mit Produkten, vor denen gewarnt wird (RAPEX-Meldungen). Darüber hinaus finden Sie auf der Seite auch die Warnmeldungen der letzten Jahre. Die Informationen [...] Übersicht über gefährliche Produkte, die ihr von den einzelstaatlichen Behörden gemeldet wurden (RAPEX-Meldungen). Hier sind also Informationen zu gefährlichen Verbraucherprodukte zu finden. In dieser wöchentlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Trinkwasserüberwachung

verwenden und das Wasser bei Bedarf dann erhitzen, beispielsweise in einem Wasserkocher. Mögliche Einträge von Stoffen aus dem Leitungsmaterial gehen vor allem in das Warmwasser über. Trinkwasser ist unser[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Finanzierung der Übernahme

über Ihre Hausbank beantragen. Sie haben keinen Rechtsanspruch auf diese Mittel, sondern müssen Ihre Hausbank von Ihrem Konzept überzeugen. Stimmt Ihre Bank zu, leitet sie Ihren Antrag an die entsprechende [...] Förderbank weiter. Achtung: Sie müssen öffentliche Finanzierungshilfen vor Beginn Ihres Vorhabens beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

Straßen über das übliche Maß hinaus nutzen wollen, müssen Sie eine Sondernutzungserlaubnis dafür beantragen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Sie ein Straßenfest oder eine ähnliche Veranstaltung or [...] Erlaubnis zu erhalten, lesen Sie in der Leistung "Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis beantragen". Für welche besonderen Nutzungsarten Sie sonst eine Erlaubnis benötigen, erfahren Sie in den [...] neue Leitungen unterirdisch im öffentlichen Straßenraum verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

eine übermäßige Straßenbenutzung in der Regel verboten. Ausnahmen von diesen Verboten können auf Antrag gestattet werden. Auch für Fußgänger gibt es Regeln, die zu beachten sind. Die Straßenverkehrsordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Schifffahrt und Häfen

hat der Bodensee. Auf den Wasserstraßen ist die Schifffahrt im Rahmen der geltenden Vorschriften zulässig. Wasserstraßen sind die Bundeswasserstraßen mit einer Gesamtlänge von rund 530 km (Rhein von Basel[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

erwirbt es die sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Rechte. Hinweis: In der Regel müssen beim Beitritt eines Minderjährigen zu einem bestehenden Verein seine gesetzlichen Vertreter zustimmen. Eine besonders[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024