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Feuerwehr-Entschädigungssatzung.pdf

Stunde 15,00 Euro und für jede weitere angefangene halbe Stunde 7,50 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz [...] tatsächlich zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] tatsächlicher Höhe als Aufwandsentschädigung ersetzt (§ 16 Absatz 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr Anspruch auf Verdienstausfall[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 Feuerwehrgesetz vorlag [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reinigungszeiten. 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2024
Satzung_ueber_die_Nutzung_gemeindeeigener_Gebaeude.pdf

der Gemeinde Tiefenbronn aufgenommen wurden, wird seitens der Verwaltung ohne Antragstellung ein Nutzungsvertrag erstellt. In allen anderen Fällen ist mindestens 4 Wochen vor dem Veranstaltungstag formlos [...] Vereinsräume in gemeindeeigenen Gebäuden § 3 Zweckbestimmung und Überlassung Die Gemeinde Tiefenbronn stellt die in § 1 genannten Einrichtungen vorrangig den Einwohnern der Gemeinde Tiefenbronn, den Schulen [...] gemäss § 11 wird eine Nutzung durch die Dauernutzer vorausgesetzt und die Gebühren in Rechnung gestellt. An Feiertagen oder wenn ein Gebäude nicht genutzt werden kann, wird keine Gebühr erhoben. Zusätzliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2024
Wasserversorgungssatzung_NEU_09.10.2023_aktuell.pdf

anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgeset- zes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde Tiefenbronn, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen [...] Wasser jederzeit am Ende der Anschlusslei- tung zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, 1. soweit zeitliche Beschränkungen zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst nach [...] Anschlussnehmer den Wasserbezug länger als drei Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde Tiefenbronn mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzutei- len. Wird der Wasserverbrauch ohne[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2024
Abwassersatzung_09.10.2023.pdf

öffentlichen Abwas- seranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Er- richtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Mo- [...] n wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen 1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten [...] 27); das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2024
Haushalt_2025_Gesamtwerk__mit_Unterschriften__Siegel_.pdf

Aufwendungen des Ergebnishaushaltes. Im Stellenplan für 2024 waren 81,06 Vollzeitstellen ausgewiesen, im Stellenplan für das Jahr 2025 sind es 76,15 Vollzeitstellen. Im Vorjahr belief sich der Haushaltsansatz [...] Mitglieder: Als deren Stellvertreter: Bettina Günther Ralf Bommer Karina Kirsch Ulrike Jost Simone Steiner Claudia Socha 4. Schulbeirat Als ordentliche Mitglieder: Als deren Stellvertreter: Karina Kirsch Bettina [...] ordentliche Mitglieder: Als deren Stellvertreter: Stefan Kunle Ulrike Jost 9. Vertreter beim Schulverband Neuhausen Als ordentliche Mitglieder: Als deren Stellvertreter: Bettina Günther Ulrike Jost Karina[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2025
Haushaltspräsentation_2025_-_Rechnungsamt.pdf

In der Investitionssumme von 8.849.000 € sind enthalten: Die Finanzierung der Investitionen 2025 stellt sich wie folgt dar: 280.000,00 € Verbände 520.000,00 € Grundstückserwerb 6.675.000,00 € Baumaßnahmen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2025
Satzung_der_Jagdgenossenschaft_Tiefenbronn.pdf

der vom Gemeinderat bes!mmt wird und, falls ein Schriführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben [...] g der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriwechsels und Beurkundung von Beschlüssen [...] Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen der Zielvereinbarung zum Rehwildabschuss, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2025
Friedhofssatzung.pdf

Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde. 5. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern. 6. Waren und gewerbliche Dienste anzubieten. 7. Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen [...] Handwerksrecht erfüllt werden. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellen eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen auf Verlangen vorzuzeigen [...] Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2022
Hundesteuersatzung.pdf

Leistungsprüfung des JGHV oder die Anerkennung als Nachsuchehund durch den Landesjagdverband Der Antragsteller muss im Besitze eines gültigen Jahresjagdschein sein. § 7 Zwingersteuer (1) Von Hundezüchtern[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2022