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Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise für bestimmte Tabakerzeugnisse beantragen

Die Hinweise für Zigaretten, Tabak zum Selberdrehen und Wasserpfeifentabak bestehen aus einem gesundheitsbezogenen Warnhinweis inklusive dazugehörigem Bild. Ein Beispiel ist: "Rauchen verursacht tödlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Genehmigung für die Entfernung der Hornknospen bei unter 6 Wochen alten Rindern in der ökologischen Produktion beantragen

In der ökologischen Tierhaltung sind Eingriffe am Tier nur im Einzelfall und nach Genehmigung durch die zuständige Behörde möglich. Jegliches Leid der Tiere ist auf ein Minimum zu begrenzen, indem ang[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Immissionsschutz – Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG anzeigen

Änderungen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, die positive oder negative Auswirkungen auf Schutzgüter haben können, unterliegen nach § 15 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Benutzung eines Gewässers - Erlaubnis zum Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser beantragen

Eine wasserrechtliche Erlaubnis wird benötigt, wenn Grundwasser genutzt werden soll, beispielsweise für Bewässerung / BeregnungEigenwasserversorgung / öffentliche Trinkwasserversorgung Bauen im Grundwasser [...] Grundwasser / Wasserhaltung sonstige Zwecke (zum Beispiel Reinigung, Kühlung, Brauchwasserhaltung). Möchten Sie Grundwasser nutzen beziehungsweise entnehmen, können Sie einen Online-Antrag auf Erteilung einer [...] geringen Mengen zu bewässern, wenn dies zu keinen bedeutsamen (signifikanten) nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt führt. Ob dies auf die von Ihnen angedachte Grundwasserbenutzung zutrifft, entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Förderung für elektrische betriebene Taxis, Mietwagen, gebündelte Bedarfsverkehre oder Carsharing-Fahrzeuge beantragen

Sie sind ein Taxi- oder Mietwagenunternehmen, Anbieter des gebündelten Bedarfsverkehrs nach dem Personen-beförderungsgesetz oder Carsharing-Unternehmen und setzen neue, erstzugelassene vollelektrische[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Fahrzeugeinzelbesteuerung beantragen

Falls Sie ein neues Fahrzeug im EU-Ausland erwerben, nach Deutschland bringen und hier zulassen, unterliegt dieser Vorgang der deutschen Umsatzsteuer. Der steuerliche Begriff hierfür lautet Fahrzeugei[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Verlegen von Leitungen und Kabeln beantragen (Naturschutz)

Für die Verlegung von Leitungen oder Kabeln benötigen Sie unter Umständen eine Genehmigung. Dies ist insbesondere von der Lage der Leitungen und Kabel abhängig.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Erdaufschüttung und Abgrabung beantragen

Für eine Aufschüttung oder eine Abgrabung benötigen Sie unter Umständen eine Genehmigung. Dies ist insbesondere von der Lage und der Größe der Aufschüttung oder Abgrabung abhängig.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Immissionsschutz - Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG beantragen

Die Errichtung und der Betrieb einer Anlage, die im Anhang 1 der vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) g[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024
Versicherungskennzeichen für Kleinfahrzeuge beantragen

Für den Betrieb auf öffentlichen Straßen sind für folgende Kraftfahrzeuge lediglich eine Betriebserlaubnis und ein Versicherungskennzeichen erforderlich: Kleinkrafträder, wie Mofas und Mopeds, die nic[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2024